Ulrike Boesser : Ausschüsse

 

Ausschüsse und Kommissionen -
was ist ein "Ausschuss"?

Im Münchner Stadtrat bestehen 15 Ausschüsse. Sie bestehen jeweils aus 16 bis 22 Mitgliedern und sind den 11 städtischen Referaten ("Stadtministerien") zugeordnet.
Die Ausschüsse beraten über fachliche Fragen der
Stadtpolitik, gemäß der Zuständigkeit des Referates also über Finanzen, Stadtplanung, Umwelt, Sozialpolitik usw.

Kommissionen sind Gremien mit beratender Funktion. Sie werden von Mitglieder des Stadtrats und, entsprechend ihrer Funktion, mit Beschäftigten der Verwaltung oder Vertretungen von Münchner Organisationen besetzt
Ich bin die Sprecherin der SPD-Fraktion im Kommunalausschuss, zudem Mitglied im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung sowie im Umweltausschuss.

Der Kommunalausschuss ist als so genannter Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb (AWM), die Markthallen München und die Stadtgüter München (SgM), die Landwirtschaftsbetriebe der Landeshauptstadt, zuständig.

Außerdem gehöre ich der Stadtratskommission Europa und der Gleichstellungskommission für Frauen an.


Gleichstellungskommission
Die Kommission hat den Auftrag, Initiativen und Maßnahmen zur Gleichstellung von Frauen vorzubereiten und dem Stadtrat vorzuschlagen.
Mitglieder der Kommission sind Stadträtinnen von SPD, CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Bayernpartei sowie Vertreterinnen Münchner Frauenverbänden und -organisationen.

Stadtratskommission Europa
Die Europa-Kommission berät den Stadtrat und die Verwaltung bei der Ausrichtung der Europaarbeit der Stadt und empfiehlt dem Stadtrat Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen der EU.


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