Ulrike Boesser : wohnen

 

Wohnen in München

München ist die Stadt mit den höchsten Mieten in Deutschland. Trotzdem wollen immer mehr Menschen in München wohnen, wie steigende Einwohnerzahlen zeigen. Dies führt zu einem starken Druck auf den Wohnungsmarkt und die Mieten.

Link: Mieterschutz und Wohnungspolitik

Geförderter Wohnungsbau

Die Stadt München versucht mit intensiven Maßnahmen, den Wohnungsmarkt zu entspannen. So wurden seit 1990 über 100.000 Wohnungen gebaut. Im Schnitt sind also jedes Jahr 6000 neue Wohnungen fertig gestellt worden. Auch künftig wird es weiteren Zuwachs geben. Insbesondere in den großen Siedlungsmaßnahmen entstehen eine Vielzahl neuer Wohnungen, wie in der Messestadt Riem oder in Freiham.

Das Hauptziel der sozialdemokratischen Wohnungspolitik ist weiterhin die Bereitstellung bzw. Schaffung bezahlbaren Wohnraums über den geförderten Wohnungsbau und das Programm „München Modell". Davon profitieren einkommensschwache Münchnerinnen und Münchner und insbesondere Familien mit Kindern.

In den kommenden Jahren soll das Baurecht für durchschnittlich 1800 geförderte Wohnungen geschaffen werden. Ein wichtiges Ziel bleibt der Erhalt der „Münchner Mischung“, d.h. einer ausgewogenen Bewohnerstruktur in den Vierteln.
Neben der Miethöhe ist gerade für Familien die Wohnsituation entscheidend. Grünanlagen und Spielplätze sind dabei genauso wichtig wie das Angebot von sozialen, sportlichen und Bildungseinrichtungen oder von Einkaufsmöglichkeiten.


Sozial gerechte Bodennutzung (SoBoN)

Auf Initiative der SPD beteligt sich die Investitions- und Bauwirtschaft an der notwendigen sozialen Infrastruktur in Neubaugebieten.
1994 wurden die Grundsätze zur sozial gerechten Bodennutzung beschlossen.
SoBoN bedeutet, dass Investoren an den Folgekosten der städtebaulichen Entwicklung beteiligt werden. Wird ein Gebiet neu bebaut, sind Investoren verpflichtet, bis zu 30 % des Wertzuwachses für den Bau von geförderten Wohnungen und für soziale Infrastruktur und Erschließungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen.


Erhaltungssatzung und Vorkaufsrechte

Zum Schutz der Mieterinnen und Mieter nutzt die Stadt München die Instrumente der Erhaltungssatzung und der Vorkaufsrechte. Mit einer Erhaltungssatzung kann der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ein Riegel vorgeschoben werden. Soll ein Haus in einem Erhaltungssatzungsgebiet veräußert werden, behält sich die Stadt zudem ein Vorkaufsrecht vor, um die Verdrängung der angestammten Bewohnerinnen und Bewohner zu verhindern.
Wird ein von der Stadt vorgekauftes Haus wieder veräußert ("reprivatisiert"), wird bevorzugt an Genossenschaften verkauft. Auch wenn sie nicht den Höchstpreis bieten.

Im Januar 2010 hat der Stadtrat nach einem SPD-Antrag beschlossen, die so genannte Ausübungsschwelle für die Ausübung des Vorkaufsrechts auf das reale Mietniveau in den betroffenen Stadtvierteln anzuheben. Zuvor wurde die Ausübungsschwelle anhand der Durchschnittsmiete des gesamten Stadtgebiets errechnet.



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